FWG- Schöndorf 2019 neu

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Datum: 31.03.2020



Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
Die Sprechstunde ist dienstags von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr im Bürgerhaus Schöndorf, Bergstraße (Untergeschoss). Während dieser Zeit bin ich dort zu erreichen (Tel.: 2373). Außerhalb der festen Sprechstunde können Sie mich telefonisch erreichen oder eine Nachricht hinterlassen unter Tel.: 987902 oder Fax: 987904. Wenn der Weg ins Bürgerhaus zu beschwerlich ist, komme ich auch gerne nach telefonischer Absprache zu Ihnen nach Hause.
Gemeindebüro im Bürgerhaus (Untergeschoss): Tel.: 06588-2373
Außerhalb der Sprechzeit: Tel.: 06588-987902, Fax: 06588-987904
E-Mail: og-schoendorf@web.de
Uwe Kirchartz, Ortsbürgermeister



Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Friedhofszweckverbandes Schöndorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Die Verbandsversammlung des Friedhofszweckverbandes Schöndorf hat aufgrund des Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit vom 22. Dezember 1982 (GVBl. S. 476 ff.) in der zur Zeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153 ff.) und § 6 der Verbandsordnung des Friedhofzweckverbandes Schöndorf, in der Sitzung am 11.02.2020 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg als Aufsichtsbehörde vom 16.03.2020 hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden für das Haushaltsjahr:
2020
2021
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf
36.740,00 €
31.995,00 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
30.735,00 €
25.990,00 €
der Jahresfehlbedarf ( - )/ Jahresüberschuss auf
6.005,00 €
6.005,00 €
2. im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
0,00 €
0,00 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
81.000,00 €
10.000,00 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
139.500,00 €
0,00 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
- 58.500,00 €
10.000,00 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
58.500,00 €
- 10.000,00 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für das

Haushaltsjahr 2020
Haushaltsjahr 2021
1.) zinslose Kredite auf
0,00 €
0,00 €
2.) verzinste Kredite auf
58.500,00 €
0,00 €
Vom Gesamtbetrag der Kredite für das Haushaltsjahr 2020 wurde vorerst nur ein Teilbetrag in Höhe von 15.000 € genehmigt.
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird festgesetzt
für das Haushaltsjahr 2020 auf:  —  0,00 €
für das Haushaltsjahr 2021 auf:  —  0,00 €
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich
für das Haushaltsjahr 2020 auf:  —  0,00 €
für das Haushaltsjahr 2021 auf:  —  0,00 €
§ 4
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
entfällt
§ 5
Zweckverbandsumlage
Der Zweckverband erhebt eine Umlage nach § 10 Abs. 1 des Zweckverbandsgesetzes und § 6 der Verbandsordnung, über die folgendes bestimmt wird:
Die ungedeckten Sach- und Personalausgaben werden durch die Erhebung einer Verbandsumlage von den beteiligten Ortsgemeinden gedeckt. Die Verbandsumlage wird für das Haushaltsjahr 2020 auf 9.945,00 € und für das Haushaltsjahr 2021 auf 5.200,00 € festgesetzt.
Die Verteilung der Umlage erfolgt auf Grundlage der Einwohnerzahlen gem. der Einwohnerstatistik – EWOIS – jeweils zum 31.10. des Vorjahres:
Gründe: Der Finanzhaushalt 2020 bzw. 2021 kann nur aufgrund der Erhebung einer Umlage in dargestellter Höhe ausgeglichen werden.
§ 6
Benutzungsgebühren
Die Friedhofsgebühren des Friedhofzweckverbandes Schöndorf werden in der Friedhofsgebührensatzung festgesetzt.
§ 7
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 beträgt,
noch vorläufig,  —  52.913,36 €
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt,
noch vorläufig,  —  55.163,36 €
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt,
noch vorläufig,  —  61.168,36 €
§ 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als
1.000,00 Euro
überschritten sind.
§ 9
Wertgrenzen für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000,00 Euro sind einzeln im Teilhaushalt darzustellen.
§ 10
Altersteilzeit
- entfällt -
54316 Schöndorf, den 11.02.2020
Uwe Kirchartz, Verbandsvorsteher
Hinweis:
Die Haushaltssatzung mit -plan liegt zur Einsichtnahme vom 30.03.2020 bis 07.04.2020 während der allgemeinen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer, Untere Kirchstraße 1, 54320 Waldrach, Zimmer 106 öffentlich aus.
Eine Verletzung der Bestimmungen über
1.
Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 Gemeindeordnung)
2.
die Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Verbandsgemeinderates (§ 34 Gemeindeordnung) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer geltend gemacht worden ist.
54320 Waldrach, Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer
Stephanie Nickels, Bürgermeisterin



Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
54295 Trier, den 18.03.2020
DLR Mosel
Tessenowstr. 6
Landentwicklung und Ländliche Bodenordnung
Telefon: 0651-9776225
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Hentern
Telefax: 0651-9776330
Az.: 71002-HA10.2.
Internet: www.dlr.rlp.de
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Hentern
Ladung
zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und zum Anhörungstermin über den Inhalt des Flurbereinigungsplanes
In dem Flurbereinigungsverfahren Hentern, Landkreis Trier-Saarburg hatten wir die Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes Hentern und den dazu gehörenden Anhörungstermin für den 07.04.2020 vorgesehen. Aus aktuellem Anlass (Corona-Virus) müssen diese Termine abgesagt werden.
Zu einem späteren Zeitpunkt werden wir erneut zur Bekanntgabe und zum Anhörungstermin einladen. Die den Beteiligten jetzt zugegangenen Nachweise sind aufzubewahren, da sie bei einer erneuten Einladung nicht nochmals mitversandt werden.
Im Auftrag
Gez. Manfred Heinzen



FC Schöndorf e.V.
Wie auch aus der Presse bekannt, wurden wegen des Corona-Virus alle Spiele von allen Mannschaften einschließlich Jugend bis mindestens Ostern 2020 abgesagt.



Pfarrei Schöndorf
Die im Pfarrbrief Nr. 02 angekündigte Pfarrversammlung für Sonntag, den 05. April 2020 findet nicht statt.



Jahreshauptversammlung des FC Schöndorf e.V.
Aufgrund der aktuellen Ereignisse wird die diesjährige Jahreshauptversammlung des FC Schöndorf e.V. auf unbestimmte Zeit verschoben.
Sobald wir die Jahreshauptversammlung durchführen können, werden wir Sie umgehend informieren (Amtsblatt, Social Media, Homepage etc.).
Bleiben Sie gesund!



Jagdgenossenschaft Schöndorf
Dringende Bitte um Beachtung:
Auf Grund der sich verschärfenden Lage und der vermehrten Ausbreitung des Corona-Virus wird die für Mitte April angedachte Jagdgenossenschaftsversammlung vorerst NICHT stattfinden. Zu gegebener Zeit werden wir die Jagdgenossen fristgerecht einladen. In dringenden Fällen ist unser Jagdvorsteher Dieter Stief unter der 0176 84 71 68 50 zu erreichen. Wegen der Beseitigung der „alten“ Wildschäden im Grünland kommen wir schnellstmöglich auf die Betroffenen zu. Wir hoffen auf Ihr Verständnis.
Dieter Stief, Jagdvorsteher



Straßenreinigungspflicht und Zurückschneiden von Überwuchs
Die Reinigungspflicht der „öffentlichen Straßen“ innerhalb der Ortslage hat die Ortsgemeinde Schöndorf durch Satzung den Eigentümern und Besitzern (Nutzungsberechtigten) derjenigen bebauten und unbebauten Grundstücken auferlegt, die durch eine öffentliche Straße erschlossen werden oder die an sie angrenzen.
Gegenstand der Reinigungspflicht sind insbesondere die Fahrbahnen, Straßenrinnen, Gehwege und das Straßenbegleitgrün. Das Säubern umfasst vorwiegend die Beseitigung von Kehricht, Schlamm, Gras, Laub, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art.
Innerhalb der Ortslagen wachsen Hecken, Sträucher, Bäume und Pflanzen an verschiedenen Stellen über die Grundstücksgrenze hinaus in den öffentlichen Verkehrsraum (Gehweg/Fahrbahn) und beeinträchtigen die Verkehrsteilnehmer (Fußgänger/Fahrzeuge), die dadurch ausweichen müssen. Dies stellt insbesondere für Kinder und ältere Mitbürger, die zu den schwächeren Verkehrsteilnehmern gehören, eine erhöhte Gefahr dar.
Für einen sicheren Verkehrsablauf ist es ebenso erforderlich, den Bewuchs an Straßeneinmündungen und -kreuzungen niedriger zu halten, dass eine bessere Sicht der Verkehrsteilnehmer gewährleistet ist. In der Höhe sollten Äste und Zweige von Einfriedungsgehölzen ein Lichtraumprofil von 3,50 m bis 4 m aufweisen, damit an vorbeifahrenden größeren Kraftfahrzeu­gen am Dach / Aufbau keine Beschädigungen entstehen.
Sofern die Straßenbeleuchtung durch den Bewuchs beeinträchtigt ist, sind für die Verkehrs­sicherheit, insbesondere der Fußgänger, gleichermaßen Freischneidearbeiten vorzunehmen.
Nach dem Landesstraßengesetz (§ 27 Abs. 5) sind die betroffenen Grundstückseigen­tümer/-besitzer verpflichtet, den Überwuchs bis zur Grundstücksgrenze zu beseitigen, damit die Benutzung des öffentlichen Verkehrsraumes wieder gefahrlos möglich ist.
Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Verpflichtungen können ein kostenpflichtiges Verfah­ren nach sich ziehen.
Sehen Sie sich Ihr Grundstück an und sorgen bitte -bei Erfordernis- durch geeignete Maß­nahmen für Abhilfe.
-Gemeinde und Ordnungsamt-



Entsorgungspflicht für Kot (Tiere allgemein hier: Hunde und Pferde)
Aus gegebener Veranlassung bringen wir hiermit die Bestimmungen der „Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Ruwer“ vom 08.02.2006 auszugsweise in ihrem Wortlaut in Erinnerung.
§ 3 „Umgang mit Hunden“
(1) Auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslagen dürfen Hunde nur angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden.
Häufig erreichen uns Beschwerden, dass Hunde innerhalb der bebauten Ortslagen unbeaufsichtigt herumlaufen. Ebenso wird Klage darüber geführt, dass Hundeführer außerhalb bebauter Ortslagen ihre Hunde nicht anleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden. Hierzu sei angemerkt, dass der Hund außerhalb bebauter Ortslagen natürlich frei umherlaufen kann. Nähern sich jedoch andere Personen (z.B. Wanderer, Läufer, Radfahrer), so ist der Hund umgehend unaufgefordert anzuleinen. Nachdem sich die Personen entfernt haben, kann der Hund wieder von seiner Leine befreit werden.
Zu den Pflichten gehört es nicht nur, seinen Hund so zu halten, dass sich niemand belästigt oder gar bedroht fühlt, sondern auch, mit ihm dort „Gassi“ zu gehen, wo dies auch zulässig ist. Dieses ist beispielsweise auf keinen Fall zulässig auf dem Gehweg, auf Kinderspielplätzen, in den gemeindlichen Anlagen und öffentlichen Wegen innerhalb und außerhalb der Ortslage oder im Garten des Nachbarn.
Zur Beseitigung eingetretener Verunreinigungen sind Halter und Führer gleichermaßen und unverzüglich verpflichtet.
Daher ergeht der Appell, entsprechend den abfallrechtlichen Bestimmungen, den Hundekot unverzüglich zu entfernen.
Zuwiderhandlungen gegen die oben genannten Bestimmungen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie können als solche verfolgt und mit einer Geldbuße bis zu 5.000,- € geahndet werden.
Auch bei Pferden und ggf. anderen Tieren sind die Ausscheidungen -im Besonderen auf öffentlichen Wegen, Anlagen und Plätzen innerhalb der Ortslage!! -. unverzüglich zu beseitigen. „Pferdeäpfel und Co. “ sind auf öffentlichen Straßen und auf Bürgersteigen ein unschönes Ärgernis und können Verkehrsteilnehmer wie u.a. Fußgänger und Radfahrer gefährden.
Daher der dringende Appell öffentliche Wege, Anlagen und Plätze frei von Kot (jeglicher Art) zu halten!
Auch hier kann bei nichteinhalten der Abfallrechtlichen- und Hygienischen Bestimmungen ein nicht unerhebliches Bußgeld auf den Halter/Führer/Reiter zukommen.
Auskunftspflicht! Auf Ansprache der Polizei und/oder des Ordnungsamtes sind sie verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person zu machen (§ 10 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz). Wer falsche Angaben macht oder sie verweigert handelt ordnungswidrig (§ 111 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten).
Verbandsgemeinde Ruwer - Ordnungsamt -


 
 
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