Hauptmenü:
Datum: 29.05.2020
Erreichbarkeit des Ortsbürgermeisters
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aufgrund der aktuellen Lage findet zur Zeit keine Sprechstunde im Bürgerhaus statt. Gerne können Sie mich, bei einem Anliegen, telefonisch unter 06588/987902 oder og-
Uwe Kirchartz, Ortsbürgermeister
Öffnungszeiten des VHS-
Das VHS-
Am Schulplatz 1 54317 Gusterath
Öffnungszeiten
montags von:
17.00 -
mittwochs von :
16.00 -
und nach Absprache
Telefon: 06588/1421 (Anrufbeantworter außerhalb der Geschäftszeiten)
Dringende Anfragen sind per mail oder auf den VHS-
Telefon (privat) Monika Straßel: 06588/2915 (in dringenden Fällen)
E-
Aufgrund der Corona Situation ist das VHS-
Green Yoga
Aktiv.Bewusst.Positiv
Kursangebot 1:
Green Yoga Walk fordernd
Kursangebot 2:
Green Yoga Walk für Senioren
Kurs 1:
Green Yoga Walk fordernd
Green Yoga Walk ist Yoga und Walken der besonderen Art, wobei Entspannung und Konzentration im Mittelpunkt stehen.
Green Yoga Walk ist eine Kombination aus:
1. gezielten Stat-
2. Atemmuster synchron mit der Schwingung des Ganges
3. Sanfte Yogadehnübungen
4. Elemente der Meditation und der Wahrnehmung der fünf Sinne
Der Green Yoga Walk beinhaltet Bestandteile aus dem Ayur-
Kurs 2: Yoga Senior -
Auch und besonders im Alter ist es wichtig, sich regelmäßig zu bewegen und aktiv zu halten. Stetiges Walken und Yoga für Senioren unterstützt dabei, Übergewicht zu reduzieren oder zu vermeiden, Blutzucker, Blutfette und Bluthochdruck zu senken und den Stoffwechsel aktiv zu halten. Auch Schlafstörungen können gemindert werden.
Dieser Kurs ermöglicht einen Einstieg in ein Leben mit mehr Bewegung ohne sich dabei zu überfordern. Die körperliche und geistige Fitness wird gestärkt und hilft, den Alltag besser zu bewältigen.
Bitte bequeme Kleidung tragen.
Kurs 1: Green Yoga Walk fordernd
Sa., 06.06.2020, 9:00 -
Kurs 2: Green Yoga Senior
Sa., 06.06.2020 10:15 -
Treffpunkt: Parkplatz Enterbachtal, Ausgangspunkt in der Kurve von Hinzenburg nach Schöndorf kommend rechts einbiegen.
Weitere Infos gibt es bei Bianka Gorges: 0176-
Anmeldung im VHS-
Die Corona Mindestabstände von 1,50 m werden eingehalten.
Bürgerhaus
Das Bürgerhaus bleibt weiterhin für alle Veranstaltungen und Nutzer geschlossen.
Im Auftrag der Ortsgemeinde
Öffentliche Bekanntmachung
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Hentern
Vorläufige Besitzeinweisung
gemäß § 65 FlurbG und
Überleitungsbestimmungen
gemäß §§ 62 Abs.3 und 66 FlurbG
I. Anordnung
1. Mit Wirkung vom 16.06.2020 werden die Beteiligten in den Besitz der neuen Grundstücke (Abfindungsgrundstücke) eingewiesen.
2. Mit den in den Überleitungsbestimmungen vom 03.03.2020 bestimmten Zeitpunkten werden der Besitz, die Verwaltung und die Nutzung der neuen Grundstücke tatsächlich auf den in der neuen Feldeinteilung benannten Empfänger übergeleitet.
Die Überleitungsbestimmungen sind Bestandteil dieser Anordnung.
II. Anordnung der sofortigen Vollziehung
Die sofortige Vollziehung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Überleitungsbestimmungen nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Art. 56 des Gesetzes vom 12.12.2019 (BGBI. I Seite 2652) wird angeordnet mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen sie keine aufschiebende Wirkung haben.
III. Hinweise
1. Allgemeine Hinweise
Die Erzeugnisse der neuen Grundstücke treten in rechtlicher Beziehung an die Stelle der Erzeugnisse der alten Grundstücke. Soweit an Erzeugnissen oder sonstigen Bestandteilen besondere Rechtsverhältnisse bestehen können, gilt der Empfänger als Eigentümer der neuen Grundstücke.
Anträge auf Beteiligung von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder auf Regelung des Pachtverhältnisses (§§ 69 und 70 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794)) sind -
Die nach §§ 34 und 85 Nr. 5 FlurbG festgesetzten zeitweiligen Einschränkungen des Eigentums bleiben bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes bestehen. Deshalb dürfen -
Die rechtlichen Wirkungen dieser vorläufigen Besitzeinweisung enden mit der Ausführung des Flurbereinigungsplanes.
Durch die vorläufige Besitzeinweisung wird Widersprüchen, die von den Beteiligten bei der Vorlage des Flurbereinigungsplanes bzw. dessen Nachträge, insbesondere gegen die zugeteilten Abfindungsgrundstücke, erhoben worden sind oder werden, nicht vorgegriffen. Änderungen des Flurbereinigungsplanes sind unbeschadet dieser Anordnung nach wie vor möglich.
Für die im Nachweis des Neuen Bestandes (der den Teilnehmern mit Schreiben vom 09.03.2020 zugegangen ist) aufgeführten Abfindungsgrundstücke mit der Nutzungsart „Grünland“ oder dem Hinweis zum Flurstück „Dauergrünland“ gekennzeichneten Flächen besteht eine Veränderungssperre gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG. Der Umbruch von Dauergrünland und Grünlandflächen sowie die Neueinsaat von Dauergrünland bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde und setzt die Genehmigung der Kreisverwaltung voraus.
Bei einem ungenehmigten Umbruch von Grünlandflächen wird gemäß § 137 FlurbG eine Wiederherstellung des früheren Zustands angeordnet.
2. Auslegung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Überleitungsbestimmungen
Ein Abdruck dieser vorläufigen Besitzeinweisung mit Gründen, ein Abdruck der Überleitungsbestimmungen sowie die Zuteilungskarte können nach telefonischer Rücksprache beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel, Abteilung Landentwicklung und ländliche Bodenordnung, Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-
Die vorläufige Besitzeinweisung, die Überleitungsbestimmungen sowie die Zuteilungskarte können ebenfalls im Internet unter www.dlr-
3. Erläuterung der neuen Feldeinteilung
Der Nachweis des Neuen Bestandes, der die neue Feldeinteilung wiedergibt, ist den Teilnehmern bereits mit Schreiben vom 09.03.2020 zugegangen.
Auf Antrag (schriftlich oder telefonisch) können die Beteiligten in ihre neuen Grundstücke örtlich eingewiesen werden.
Begründung
1. Sachverhalt
Die Beteiligten sind nach § 57 FlurbG gehört worden.
Endgültige Nachweise für Fläche und Wert der neuen Grundstücke liegen vor.
Der Vorstand der TG wurde gemäß § 62 Abs. 2 FlurbG zu den Überleitungsbestimmungen sowie zu dieser Anordnung gehört (§ 25 Abs. 2 FlurbG).
Die Grenzen der von der vorläufigen Besitzeinweisung erfassten Grundstücke (Abfindungsgrundstücke) sind, soweit sie von einer Vermessung betroffen sind, in die Örtlichkeit übertragen.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Diese Anordnung wird vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel als zuständige Flurbereinigungsbehörde erlassen.
Rechtsgrundlage sind die §§ 62, 65 und 66 FlurbG.
Die Anhörung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft ist erfolgt.
Die formellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung der vorläufigen Besitzeinweisung liegen vor.
2.2 Materielle Gründe
Das Verhältnis der Abfindungen zu dem von jedem Beteiligten Eingebrachten steht fest.
Durch die vorläufige Besitzeinweisung soll den Beteiligten die Möglichkeit gegeben werden, ihre neuen Grundstücke schnellstmöglich in Besitz, Nutzung und Verwaltung zu übernehmen. Ein Nutzungswechsel ist nur entsprechend dem jahreszeitlichen Bewirtschaftungsablauf möglich. Der vorgesehene Zeitpunkt bietet die letzte Möglichkeit, die Bewirtschaftung bereits auf den neuen Grundstücken vorzunehmen. Im Übrigen haben sich die Beteiligten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht bereits auf den Besitzübergang in diesem Jahr eingestellt.
Die materiellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung der vorläufigen Besitzeinweisung liegen vor.
Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung einschließlich der Überleitungsbestimmungen liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten des Verfahrens. Die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs hätte bei der örtlichen Verflechtung zahlreicher Altparzellen und Abfindungsgrundstücke zur Folge, dass viele Beteiligte ihre Landabfindung zu den in den Überleitungsbestimmungen vorgesehenen Zeitpunkten nicht in Besitz nehmen könnten. Sie sollten möglichst bald die Vorteile der Besitzzusammenlegung ausnutzen und die erforderlichen betrieblichen Umstellungen einleiten können. Die Verzögerung der Besitzübernahme hätte deshalb erhebliche Nachteile für die Beteiligten zur Folge.
Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse, da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und wegen der in die Vereinfachte Flurbereinigung investierten erheblichen öffentlichen Mittel daran gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.
Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO in der gültigen Fassung sind damit gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten Tag der Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich beim
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel,
Tessenowstraße 6, 54295 Trier
oder wahlweise bei der
Aufsichts-
-
Willy-
einzulegen. Der Widerspruch kann nicht zur Niederschrift bei den vorgenannten Stellen abgegeben werden.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist bei einer der oben genannten Behörden eingegangen ist.
Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www.dlr.rlp.de unter Service Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei der ADD sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www.add.rlp.de/de/service/Elektronische-
Im Auftrag
(Siegel) Gez. Manfred Heinzen
Pfarrfest 2020
Wegen der Corona-
Ihr Pfarrgemeinderat
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Poar.
Nach Rücksprache mit den einzelnen Vertretern der Dörfer und der jetzigen Situation sind wir leider gezwungen das Felix-
Wir sehen uns Pfingsten 2021!
Chorproben
Liebe Sänger,
auf Grund der Corona-
Einkaufsservice während der Corona-
Für alle MitbürgerInnen in der Poar, die aufgrund der derzeitigen Corona-
Wenn Sie unser Angebot gerne nutzen möchten, melden Sie sich bitte immer am Freitag davor zwischen 15 und 17 Uhr bei Nathalie Kirchartz unter 06588-
Wir freuen uns, wenn wir Ihnen helfen dürfen!
Die Verbandsversammlung des Friedhofszweckverbandes Schöndorf hat aufgrund des Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit vom 22. Dezember 1982 (GVBl. S. 476 ff.) in der zur Zeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-
§ 1
Ergebnis-
Festgesetzt werden für das Haushaltsjahr:
2020
2021
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf
36.740,00 €
31.995,00 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
30.735,00 €
25.990,00 €
der Jahresfehlbedarf ( -
6.005,00 €
6.005,00 €
2. im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein-
0,00 €
0,00 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
81.000,00 €
10.000,00 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
139.500,00 €
0,00 €
der Saldo der Ein-
-
10.000,00 €
der Saldo der Ein-
58.500,00 €
-
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für das
Haushaltsjahr 2020
Haushaltsjahr 2021
1.) zinslose Kredite auf
0,00 €
0,00 €
2.) verzinste Kredite auf
58.500,00 €
0,00 €
Vom Gesamtbetrag der Kredite für das Haushaltsjahr 2020 wurde vorerst nur ein Teilbetrag in Höhe von 15.000 € genehmigt.
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird festgesetzt
für das Haushaltsjahr 2020 auf: — 0,00 €
für das Haushaltsjahr 2021 auf: — 0,00 €
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich
für das Haushaltsjahr 2020 auf: — 0,00 €
für das Haushaltsjahr 2021 auf: — 0,00 €
§ 4
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
entfällt
§ 5
Zweckverbandsumlage
Der Zweckverband erhebt eine Umlage nach § 10 Abs. 1 des Zweckverbandsgesetzes und § 6 der Verbandsordnung, über die folgendes bestimmt wird:
Die ungedeckten Sach-
Die Verteilung der Umlage erfolgt auf Grundlage der Einwohnerzahlen gem. der Einwohnerstatistik – EWOIS – jeweils zum 31.10. des Vorjahres:
Gründe: Der Finanzhaushalt 2020 bzw. 2021 kann nur aufgrund der Erhebung einer Umlage in dargestellter Höhe ausgeglichen werden.
§ 6
Benutzungsgebühren
Die Friedhofsgebühren des Friedhofzweckverbandes Schöndorf werden in der Friedhofsgebührensatzung festgesetzt.
§ 7
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 beträgt,
noch vorläufig, — 52.913,36 €
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt,
noch vorläufig, — 55.163,36 €
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt,
noch vorläufig, — 61.168,36 €
§ 8
Über-
Erhebliche über-
1.000,00 Euro
überschritten sind.
§ 9
Wertgrenzen für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000,00 Euro sind einzeln im Teilhaushalt darzustellen.
§ 10
Altersteilzeit
-
54316 Schöndorf, den 11.02.2020
Uwe Kirchartz, Verbandsvorsteher
Hinweis:
Die Haushaltssatzung mit -
Eine Verletzung der Bestimmungen über
1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 Gemeindeordnung)
2. die Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Verbandsgemeinderates (§ 34 Gemeindeordnung) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer geltend gemacht worden ist.
54320 Waldrach, Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer
Stephanie Nickels, Bürgermeisterin
Wie auch aus der Presse bekannt, wurden wegen des Corona-
Aufgrund der aktuellen Ereignisse wird die diesjährige Jahreshauptversammlung des FC Schöndorf e.V. auf unbestimmte Zeit verschoben.
Sobald wir die Jahreshauptversammlung durchführen können, werden wir Sie umgehend informieren (Amtsblatt, Social Media, Homepage etc.).
Bleiben Sie gesund!
Jagdgenossenschaft Schöndorf
Dringende Bitte um Beachtung:
Auf Grund der sich verschärfenden Lage und der vermehrten Ausbreitung des Corona-
Dieter Stief, Jagdvorsteher
Die Reinigungspflicht der „öffentlichen Straßen“ innerhalb der Ortslage hat die Ortsgemeinde Schöndorf durch Satzung den Eigentümern und Besitzern (Nutzungsberechtigten) derjenigen bebauten und unbebauten Grundstücken auferlegt, die durch eine öffentliche Straße erschlossen werden oder die an sie angrenzen.
Gegenstand der Reinigungspflicht sind insbesondere die Fahrbahnen, Straßenrinnen, Gehwege und das Straßenbegleitgrün. Das Säubern umfasst vorwiegend die Beseitigung von Kehricht, Schlamm, Gras, Laub, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art.
Innerhalb der Ortslagen wachsen Hecken, Sträucher, Bäume und Pflanzen an verschiedenen Stellen über die Grundstücksgrenze hinaus in den öffentlichen Verkehrsraum (Gehweg/Fahrbahn) und beeinträchtigen die Verkehrsteilnehmer (Fußgänger/Fahrzeuge), die dadurch ausweichen müssen. Dies stellt insbesondere für Kinder und ältere Mitbürger, die zu den schwächeren Verkehrsteilnehmern gehören, eine erhöhte Gefahr dar.
Für einen sicheren Verkehrsablauf ist es ebenso erforderlich, den Bewuchs an Straßeneinmündungen und -
Sofern die Straßenbeleuchtung durch den Bewuchs beeinträchtigt ist, sind für die Verkehrssicherheit, insbesondere der Fußgänger, gleichermaßen Freischneidearbeiten vorzunehmen.
Nach dem Landesstraßengesetz (§ 27 Abs. 5) sind die betroffenen Grundstückseigentümer/-
Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Verpflichtungen können ein kostenpflichtiges Verfahren nach sich ziehen.
Sehen Sie sich Ihr Grundstück an und sorgen bitte -
-
Aus gegebener Veranlassung bringen wir hiermit die Bestimmungen der „Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Ruwer“ vom 08.02.2006 auszugsweise in ihrem Wortlaut in Erinnerung.
§ 3 „Umgang mit Hunden“
(1) Auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslagen dürfen Hunde nur angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden.
Häufig erreichen uns Beschwerden, dass Hunde innerhalb der bebauten Ortslagen unbeaufsichtigt herumlaufen. Ebenso wird Klage darüber geführt, dass Hundeführer außerhalb bebauter Ortslagen ihre Hunde nicht anleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden. Hierzu sei angemerkt, dass der Hund außerhalb bebauter Ortslagen natürlich frei umherlaufen kann. Nähern sich jedoch andere Personen (z.B. Wanderer, Läufer, Radfahrer), so ist der Hund umgehend unaufgefordert anzuleinen. Nachdem sich die Personen entfernt haben, kann der Hund wieder von seiner Leine befreit werden.
Zu den Pflichten gehört es nicht nur, seinen Hund so zu halten, dass sich niemand belästigt oder gar bedroht fühlt, sondern auch, mit ihm dort „Gassi“ zu gehen, wo dies auch zulässig ist. Dieses ist beispielsweise auf keinen Fall zulässig auf dem Gehweg, auf Kinderspielplätzen, in den gemeindlichen Anlagen und öffentlichen Wegen innerhalb und außerhalb der Ortslage oder im Garten des Nachbarn.
Zur Beseitigung eingetretener Verunreinigungen sind Halter und Führer gleichermaßen und unverzüglich verpflichtet.
Daher ergeht der Appell, entsprechend den abfallrechtlichen Bestimmungen, den Hundekot unverzüglich zu entfernen.
Zuwiderhandlungen gegen die oben genannten Bestimmungen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie können als solche verfolgt und mit einer Geldbuße bis zu 5.000,-
Auch bei Pferden und ggf. anderen Tieren sind die Ausscheidungen -
Daher der dringende Appell öffentliche Wege, Anlagen und Plätze frei von Kot (jeglicher Art) zu halten!
Auch hier kann bei nichteinhalten der Abfallrechtlichen-
Auskunftspflicht! Auf Ansprache der Polizei und/oder des Ordnungsamtes sind sie verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person zu machen (§ 10 Polizei-
Verbandsgemeinde Ruwer -