FWG- Schöndorf 2019 neu

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Datum: 29.05.2020



Erreichbarkeit des Ortsbürgermeisters
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aufgrund der aktuellen Lage findet zur Zeit keine Sprechstunde im Bürgerhaus statt. Gerne können Sie mich, bei einem Anliegen, telefonisch unter 06588/987902 oder og-schoendorf@web.de erreichen.
Uwe Kirchartz, Ortsbürgermeister



Volkshochschule Gusterath Pluwig Schöndorf Holzerath Bonerath Hinzenburg Ollmuth
Öffnungszeiten des VHS-Büros
Das VHS-Büro befindet sich in der Grundschule in Gusterath/ Seiteneingang.
Am Schulplatz 1 54317 Gusterath
Öffnungszeiten
montags von:
17.00 - 18.00 Uhr
mittwochs von :
16.00 - 18.00 Uhr
und nach Absprache
Telefon: 06588/1421 (Anrufbeantworter außerhalb der Geschäftszeiten)
Dringende Anfragen sind per mail oder auf den VHS-AB möglich.
Telefon (privat) Monika Straßel: 06588/2915 (in dringenden Fällen)
E-Mail: monika.strassel@web.de - bitte unbedingt unter Betreff “vhskurs...” angeben
Aufgrund der Corona Situation ist das VHS-Büro momentan geschlossen. Die Anfragen können per Telefon oder per Mail erfolgen.
Green Yoga
Aktiv.Bewusst.Positiv
Kursangebot 1:
Green Yoga Walk fordernd
Kursangebot 2:
Green Yoga Walk für Senioren
Kurs 1:
Green Yoga Walk fordernd
Green Yoga Walk ist Yoga und Walken der besonderen Art, wobei Entspannung und Konzentration im Mittelpunkt stehen.
Green Yoga Walk ist eine Kombination aus:

1. gezielten Stat-Up Yogaübungen zum Einstieg
2. Atemmuster synchron mit der Schwingung des Ganges
3. Sanfte Yogadehnübungen
4. Elemente der Meditation und der Wahrnehmung der fünf Sinne

Der Green Yoga Walk beinhaltet Bestandteile aus dem Ayur- und Kundalini- Yoga sowie dem Gang nach der Spiraldynamik. Viele Yogastellungen werden mit dem eigenen Körpergewicht ausgeführt oder an Parkbänken und Baumstämmen oder werden mit anderen Gegenständen, die die Natur zu bieten hat, kombiniert.

Kurs 2: Yoga Senior - Green Yoga Walk
Auch und besonders im Alter ist es wichtig, sich regelmäßig zu bewegen und aktiv zu halten. Stetiges Walken und Yoga für Senioren unterstützt dabei, Übergewicht zu reduzieren oder zu vermeiden, Blutzucker, Blutfette und Bluthochdruck zu senken und den Stoffwechsel aktiv zu halten. Auch Schlafstörungen können gemindert werden.
Dieser Kurs ermöglicht einen Einstieg in ein Leben mit mehr Bewegung ohne sich dabei zu überfordern. Die körperliche und geistige Fitness wird gestärkt und hilft, den Alltag besser zu bewältigen.
Bitte bequeme Kleidung tragen.

Kurs 1: Green Yoga Walk fordernd

Sa., 06.06.2020, 9:00 - 10:00 Uhr
Kurs 2: Green Yoga Senior

Sa., 06.06.2020 10:15 - 11:15 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz Enterbachtal, Ausgangspunkt in der Kurve von Hinzenburg nach Schöndorf kommend rechts einbiegen.
Weitere Infos gibt es bei Bianka Gorges: 0176-47861286
Anmeldung im VHS- Büro(AB), Tel. 06588-1421 oder bei Bianka Gorges
Die Corona Mindestabstände von 1,50 m werden eingehalten.



Bürgerhaus
Das Bürgerhaus bleibt weiterhin für alle Veranstaltungen und Nutzer geschlossen.
Im Auftrag der Ortsgemeinde



Öffentliche Bekanntmachung
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Hentern
Vorläufige Besitzeinweisung
gemäß § 65 FlurbG und
Überleitungsbestimmungen
gemäß §§ 62 Abs.3 und 66 FlurbG
I. Anordnung
1. Mit Wirkung vom 16.06.2020 werden die Beteiligten in den Besitz der neuen Grund­stücke (Abfindungsgrundstücke) eingewiesen.
2. Mit den in den Überleitungsbestimmungen vom 03.03.2020 bestimmten Zeitpunkten werden der Besitz, die Verwaltung und die Nutzung der neuen Grundstücke tatsäch­lich auf den in der neuen Feldeinteilung benannten Empfänger übergeleitet.
Die Überleitungsbestimmungen sind Bestandteil dieser Anordnung.
II. Anordnung der sofortigen Vollziehung
Die sofortige Vollziehung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Überleitungsbe­stimmungen nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Art. 56 des Gesetzes vom 12.12.2019 (BGBI. I Seite 2652) wird angeordnet mit der Folge, dass Rechts­behelfe gegen sie keine aufschiebende Wirkung haben.
III. Hinweise
1. Allgemeine Hinweise
Die Erzeugnisse der neuen Grundstücke treten in rechtlicher Beziehung an die Stelle der Erzeugnisse der alten Grundstücke. Soweit an Erzeugnissen oder sonstigen Bestandtei­len besondere Rechtsverhältnisse bestehen können, gilt der Empfänger als Eigentümer der neuen Grundstücke.
Anträge auf Beteiligung von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder auf Regelung des Pacht­verhältnisses (§§ 69 und 70 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Be­kanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794)) sind - soweit sich die Beteiligten nicht einigen können - gemäß § 71 FlurbG spätestens 3 Monate nach Erlass dieser Anord­nung beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel zu stellen.
Die nach §§ 34 und 85 Nr. 5 FlurbG festgesetzten zeitweiligen Einschränkungen des Ei­gentums bleiben bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes bestehen. Des­halb dürfen - soweit in den Überleitungsbestimmungen nichts anderweitiges festgesetzt ist - auch weiterhin Änderungen der Nutzungsart, die über den Rahmen eines ordnungs­gemäßen Wirtschaftsbetriebes hinausgehen (z.B. Beseitigung bzw. Neuanlage von Obstbaumanlagen, Errichtung oder Veränderung von Bauwerken und Einfriedungen so­wie Beseitigung von Bäumen, Beerensträuchern, Hecken usw.) nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde vorgenommen werden.
Die rechtlichen Wirkungen dieser vorläufigen Besitzeinweisung enden mit der Ausfüh­rung des Flurbereinigungsplanes.
Durch die vorläufige Besitzeinweisung wird Widersprüchen, die von den Beteiligten bei der Vorlage des Flurbereinigungsplanes bzw. dessen Nachträge, insbesondere gegen die zugeteilten Abfindungsgrundstücke, erhoben worden sind oder werden, nicht vorge­griffen. Änderungen des Flurbereinigungsplanes sind unbeschadet dieser Anordnung nach wie vor möglich.
Für die im Nachweis des Neuen Bestandes (der den Teilnehmern mit Schreiben vom 09.03.2020 zugegangen ist) aufgeführten Abfindungsgrundstücke mit der Nutzungsart „Grünland“ oder dem Hinweis zum Flurstück „Dauergrünland“ gekennzeichneten Flächen besteht eine Veränderungssperre gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG. Der Umbruch von Dauergrün­land und Grünlandflächen sowie die Neueinsaat von Dauergrünland bedürfen der schriftli­chen Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde und setzt die Genehmigung der Kreis­verwaltung voraus.
Bei einem ungenehmigten Umbruch von Grünlandflächen wird gemäß § 137 FlurbG eine Wiederherstellung des früheren Zustands angeordnet.
2. Auslegung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Überleitungsbestimmun­gen
Ein Abdruck dieser vorläufigen Besitzeinweisung mit Gründen, ein Abdruck der Über­leitungsbestimmungen sowie die Zuteilungskarte können nach telefonischer Rücksprache beim Dienstleistungs­zentrum Ländlicher Raum DLR Mosel, Abteilung Landentwicklung und ländliche Boden­ordnung, Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-Nr. 110 eingesehen werden.
Die vorläufige Besitzeinweisung, die Überleitungsbestimmungen sowie die Zuteilungskar­te können ebenfalls im Internet unter www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Hentern -> 4. Bekanntmachungen -> vorläufige Besitzein­weisung.pdf bzw. Überleitungsbestimmungen.pdf und unter 5. Karten -> planvorlage.pdf; mit der rechten Maustaste auf die Karte klicken -> Link in neuem Fenster öffnen) einge­sehen werden.
3. Erläuterung der neuen Feldeinteilung
Der Nachweis des Neuen Bestandes, der die neue Feldeinteilung wiedergibt, ist den Teilnehmern bereits mit Schreiben vom 09.03.2020 zugegangen.
Auf Antrag (schriftlich oder telefonisch) können die Beteiligten in ihre neuen Grundstücke örtlich eingewiesen werden.
Begründung
1. Sachverhalt
Die Beteiligten sind nach § 57 FlurbG gehört worden.
Endgültige Nachweise für Fläche und Wert der neuen Grundstücke liegen vor.
Der Vorstand der TG wurde gemäß § 62 Abs. 2 FlurbG zu den Überleitungsbestimmun­gen sowie zu dieser Anordnung gehört (§ 25 Abs. 2 FlurbG).
Die Grenzen der von der vorläufigen Besitzeinweisung erfassten Grundstücke (Abfin­dungsgrundstücke) sind, soweit sie von einer Vermessung betroffen sind, in die Örtlich­keit übertragen.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Diese Anordnung wird vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel als zu­ständige Flurbereinigungsbehörde erlassen.
Rechtsgrundlage sind die §§ 62, 65 und 66 FlurbG.
Die Anhörung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft ist erfolgt.
Die formellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung der vorläufigen Besitz­einweisung liegen vor.
2.2 Materielle Gründe
Das Verhältnis der Abfindungen zu dem von jedem Beteiligten Eingebrachten steht fest.
Durch die vorläufige Besitzeinweisung soll den Beteiligten die Möglichkeit gegeben wer­den, ihre neuen Grundstücke schnellstmöglich in Besitz, Nutzung und Verwaltung zu übernehmen. Ein Nutzungswechsel ist nur entsprechend dem jahreszeitlichen Bewirt­schaftungsablauf möglich. Der vorgesehene Zeitpunkt bietet die letzte Möglichkeit, die Bewirtschaftung bereits auf den neuen Grundstücken vorzunehmen. Im Übrigen haben sich die Beteiligten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht bereits auf den Besitzübergang in diesem Jahr eingestellt.
Die materiellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung der vorläufigen Besitz­einweisung liegen vor.
Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung einschließlich der Überleitungsbestimmun­gen liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten des Verfahrens. Die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs hätte bei der örtlichen Verflechtung zahlreicher Altparzellen und Abfindungsgrundstücke zur Folge, dass viele Beteiligte ihre Landabfindung zu den in den Überleitungsbestimmungen vorgesehenen Zeitpunkten nicht in Besitz nehmen könn­ten. Sie sollten möglichst bald die Vorteile der Besitzzusammenlegung ausnutzen und die erfor­derlichen betrieblichen Umstellungen einleiten können. Die Verzögerung der Besitzübernahme hätte deshalb erhebliche Nachteile für die Beteiligten zur Folge.
Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse, da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Be­triebe und wegen der in die Vereinfachte Flurbereinigung investierten erheblichen öffent­lichen Mittel daran gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.
Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO in der gültigen Fassung sind damit gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten Tag der Bekannt­machung Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich beim
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel,
Tessenowstraße 6, 54295 Trier
oder wahlweise bei der
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)
- Obere Flurbereinigungsbehörde -
Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
einzulegen. Der Widerspruch kann nicht zur Niederschrift bei den vorgenannten Stellen abgegeben werden.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist bei einer der oben genannten Be­hörden eingegangen ist.
Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verord­nung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind beson­dere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www.dlr.rlp.de unter Service Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei der ADD sind beson­dere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www.add.rlp.de/de/service/Elektronische-Kommunikation/ ausgeführt sind.
Im Auftrag
(Siegel) Gez. Manfred Heinzen



Pfarrei St. Andreas Schöndorf
Pfarrfest 2020
Wegen der Corona-Pandemie fällt unser diesjähriges Pfarrfest an Fronleichnam aus. Herzlichen Dank an alle, die bereits ihre Mithilfe zugesagt hatten. Bleiben Sie gesund!
Ihr Pfarrgemeinderat



Felix-Hecker-Pokaltunier abgesagt
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Poar.
Nach Rücksprache mit den einzelnen Vertretern der Dörfer und der jetzigen Situation sind wir leider gezwungen das Felix-Hecker-Pokal-Tunier das normalerweise an Pfingstsonntag stattfindet abzusagen.
Wir sehen uns Pfingsten 2021!



MGV "Harmonie" Schöndorf
Chorproben
Liebe Sänger,
auf Grund der Corona-Pandemie fallen die Chorproben weiterhin aus. Wir werden euch über einen Neustart an dieser Stelle und persönlich rechtzeitig informieren. Passt auf euch auf und bleibt hoffentlich alle gesund.



Malteser Jugend
Einkaufsservice während der Corona-Pandemie
Für alle MitbürgerInnen in der Poar, die aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie nicht selbst einkaufen gehen können, bietet die Malteser Jugend Schöndorf ab sofort einen Einkaufsservice an. Wir fahren jeden Samstag für Sie einkaufen und bringen Ihnen Ihre Einkäufe nach Hause.
Wenn Sie unser Angebot gerne nutzen möchten, melden Sie sich bitte immer am Freitag davor zwischen 15 und 17 Uhr bei Nathalie Kirchartz unter 06588-987903 oder mobil 0160-4889698 an. Samstags stellen Sie zur vereinbarten Zeit eine Einkaufstasche mit Ihrem Einkaufszettel vor Ihre Tür. Wir kommen diese abholen und melden uns nach dem Einkauf telefonisch, wenn wir uns auf den Rückweg zu Ihnen machen. So können Sie das Geld für den Einkauf zuhause bereitlegen.
Wir freuen uns, wenn wir Ihnen helfen dürfen!



Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Friedhofszweckverbandes Schöndorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Die Verbandsversammlung des Friedhofszweckverbandes Schöndorf hat aufgrund des Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit vom 22. Dezember 1982 (GVBl. S. 476 ff.) in der zur Zeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153 ff.) und § 6 der Verbandsordnung des Friedhofzweckverbandes Schöndorf, in der Sitzung am 11.02.2020 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg als Aufsichtsbehörde vom 16.03.2020 hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden für das Haushaltsjahr:
2020
2021
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf
36.740,00 €
31.995,00 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
30.735,00 €
25.990,00 €
der Jahresfehlbedarf ( - )/ Jahresüberschuss auf
6.005,00 €
6.005,00 €
2. im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
0,00 €
0,00 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
81.000,00 €
10.000,00 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
139.500,00 €
0,00 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
- 58.500,00 €
10.000,00 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
58.500,00 €
- 10.000,00 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für das

Haushaltsjahr 2020
Haushaltsjahr 2021
1.) zinslose Kredite auf
0,00 €
0,00 €
2.) verzinste Kredite auf
58.500,00 €
0,00 €
Vom Gesamtbetrag der Kredite für das Haushaltsjahr 2020 wurde vorerst nur ein Teilbetrag in Höhe von 15.000 € genehmigt.
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird festgesetzt
für das Haushaltsjahr 2020 auf:  —  0,00 €
für das Haushaltsjahr 2021 auf:  —  0,00 €
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich
für das Haushaltsjahr 2020 auf:  —  0,00 €
für das Haushaltsjahr 2021 auf:  —  0,00 €
§ 4
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
entfällt
§ 5
Zweckverbandsumlage
Der Zweckverband erhebt eine Umlage nach § 10 Abs. 1 des Zweckverbandsgesetzes und § 6 der Verbandsordnung, über die folgendes bestimmt wird:
Die ungedeckten Sach- und Personalausgaben werden durch die Erhebung einer Verbandsumlage von den beteiligten Ortsgemeinden gedeckt. Die Verbandsumlage wird für das Haushaltsjahr 2020 auf 9.945,00 € und für das Haushaltsjahr 2021 auf 5.200,00 € festgesetzt.
Die Verteilung der Umlage erfolgt auf Grundlage der Einwohnerzahlen gem. der Einwohnerstatistik – EWOIS – jeweils zum 31.10. des Vorjahres:
Gründe: Der Finanzhaushalt 2020 bzw. 2021 kann nur aufgrund der Erhebung einer Umlage in dargestellter Höhe ausgeglichen werden.
§ 6
Benutzungsgebühren
Die Friedhofsgebühren des Friedhofzweckverbandes Schöndorf werden in der Friedhofsgebührensatzung festgesetzt.
§ 7
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 beträgt,
noch vorläufig,  —  52.913,36 €
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt,
noch vorläufig,  —  55.163,36 €
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt,
noch vorläufig,  —  61.168,36 €
§ 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als
1.000,00 Euro
überschritten sind.
§ 9
Wertgrenzen für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000,00 Euro sind einzeln im Teilhaushalt darzustellen.
§ 10
Altersteilzeit
- entfällt -
54316 Schöndorf, den 11.02.2020
Uwe Kirchartz, Verbandsvorsteher
Hinweis:
Die Haushaltssatzung mit -plan liegt zur Einsichtnahme vom 30.03.2020 bis 07.04.2020 während der allgemeinen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer, Untere Kirchstraße 1, 54320 Waldrach, Zimmer 106 öffentlich aus.
Eine Verletzung der Bestimmungen über
1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 Gemeindeordnung)
2. die Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Verbandsgemeinderates (§ 34 Gemeindeordnung) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer geltend gemacht worden ist.
54320 Waldrach, Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer
Stephanie Nickels, Bürgermeisterin



FC Schöndorf e.V.
Wie auch aus der Presse bekannt, wurden wegen des Corona-Virus alle Spiele von allen Mannschaften einschließlich Jugend bis mindestens Ostern 2020 abgesagt.



Jahreshauptversammlung des FC Schöndorf e.V.
Aufgrund der aktuellen Ereignisse wird die diesjährige Jahreshauptversammlung des FC Schöndorf e.V. auf unbestimmte Zeit verschoben.
Sobald wir die Jahreshauptversammlung durchführen können, werden wir Sie umgehend informieren (Amtsblatt, Social Media, Homepage etc.).
Bleiben Sie gesund!



Jagdgenossenschaft Schöndorf
Dringende Bitte um Beachtung:
Auf Grund der sich verschärfenden Lage und der vermehrten Ausbreitung des Corona-Virus wird die für Mitte April angedachte Jagdgenossenschaftsversammlung vorerst NICHT stattfinden. Zu gegebener Zeit werden wir die Jagdgenossen fristgerecht einladen. In dringenden Fällen ist unser Jagdvorsteher Dieter Stief unter der 0176 84 71 68 50 zu erreichen. Wegen der Beseitigung der „alten“ Wildschäden im Grünland kommen wir schnellstmöglich auf die Betroffenen zu. Wir hoffen auf Ihr Verständnis.
Dieter Stief, Jagdvorsteher



Straßenreinigungspflicht und Zurückschneiden von Überwuchs
Die Reinigungspflicht der „öffentlichen Straßen“ innerhalb der Ortslage hat die Ortsgemeinde Schöndorf durch Satzung den Eigentümern und Besitzern (Nutzungsberechtigten) derjenigen bebauten und unbebauten Grundstücken auferlegt, die durch eine öffentliche Straße erschlossen werden oder die an sie angrenzen.
Gegenstand der Reinigungspflicht sind insbesondere die Fahrbahnen, Straßenrinnen, Gehwege und das Straßenbegleitgrün. Das Säubern umfasst vorwiegend die Beseitigung von Kehricht, Schlamm, Gras, Laub, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art.
Innerhalb der Ortslagen wachsen Hecken, Sträucher, Bäume und Pflanzen an verschiedenen Stellen über die Grundstücksgrenze hinaus in den öffentlichen Verkehrsraum (Gehweg/Fahrbahn) und beeinträchtigen die Verkehrsteilnehmer (Fußgänger/Fahrzeuge), die dadurch ausweichen müssen. Dies stellt insbesondere für Kinder und ältere Mitbürger, die zu den schwächeren Verkehrsteilnehmern gehören, eine erhöhte Gefahr dar.
Für einen sicheren Verkehrsablauf ist es ebenso erforderlich, den Bewuchs an Straßeneinmündungen und -kreuzungen niedriger zu halten, dass eine bessere Sicht der Verkehrsteilnehmer gewährleistet ist. In der Höhe sollten Äste und Zweige von Einfriedungsgehölzen ein Lichtraumprofil von 3,50 m bis 4 m aufweisen, damit an vorbeifahrenden größeren Kraftfahrzeu­gen am Dach / Aufbau keine Beschädigungen entstehen.
Sofern die Straßenbeleuchtung durch den Bewuchs beeinträchtigt ist, sind für die Verkehrs­sicherheit, insbesondere der Fußgänger, gleichermaßen Freischneidearbeiten vorzunehmen.
Nach dem Landesstraßengesetz (§ 27 Abs. 5) sind die betroffenen Grundstückseigen­tümer/-besitzer verpflichtet, den Überwuchs bis zur Grundstücksgrenze zu beseitigen, damit die Benutzung des öffentlichen Verkehrsraumes wieder gefahrlos möglich ist.
Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Verpflichtungen können ein kostenpflichtiges Verfah­ren nach sich ziehen.
Sehen Sie sich Ihr Grundstück an und sorgen bitte -bei Erfordernis- durch geeignete Maß­nahmen für Abhilfe.
-Gemeinde und Ordnungsamt-



Entsorgungspflicht für Kot (Tiere allgemein hier: Hunde und Pferde)
Aus gegebener Veranlassung bringen wir hiermit die Bestimmungen der „Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Ruwer“ vom 08.02.2006 auszugsweise in ihrem Wortlaut in Erinnerung.
§ 3 „Umgang mit Hunden“
(1) Auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslagen dürfen Hunde nur angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden.
Häufig erreichen uns Beschwerden, dass Hunde innerhalb der bebauten Ortslagen unbeaufsichtigt herumlaufen. Ebenso wird Klage darüber geführt, dass Hundeführer außerhalb bebauter Ortslagen ihre Hunde nicht anleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden. Hierzu sei angemerkt, dass der Hund außerhalb bebauter Ortslagen natürlich frei umherlaufen kann. Nähern sich jedoch andere Personen (z.B. Wanderer, Läufer, Radfahrer), so ist der Hund umgehend unaufgefordert anzuleinen. Nachdem sich die Personen entfernt haben, kann der Hund wieder von seiner Leine befreit werden.
Zu den Pflichten gehört es nicht nur, seinen Hund so zu halten, dass sich niemand belästigt oder gar bedroht fühlt, sondern auch, mit ihm dort „Gassi“ zu gehen, wo dies auch zulässig ist. Dieses ist beispielsweise auf keinen Fall zulässig auf dem Gehweg, auf Kinderspielplätzen, in den gemeindlichen Anlagen und öffentlichen Wegen innerhalb und außerhalb der Ortslage oder im Garten des Nachbarn.
Zur Beseitigung eingetretener Verunreinigungen sind Halter und Führer gleichermaßen und unverzüglich verpflichtet.
Daher ergeht der Appell, entsprechend den abfallrechtlichen Bestimmungen, den Hundekot unverzüglich zu entfernen.
Zuwiderhandlungen gegen die oben genannten Bestimmungen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie können als solche verfolgt und mit einer Geldbuße bis zu 5.000,- € geahndet werden.
Auch bei Pferden und ggf. anderen Tieren sind die Ausscheidungen -im Besonderen auf öffentlichen Wegen, Anlagen und Plätzen innerhalb der Ortslage!! -. unverzüglich zu beseitigen. „Pferdeäpfel und Co. “ sind auf öffentlichen Straßen und auf Bürgersteigen ein unschönes Ärgernis und können Verkehrsteilnehmer wie u.a. Fußgänger und Radfahrer gefährden.
Daher der dringende Appell öffentliche Wege, Anlagen und Plätze frei von Kot (jeglicher Art) zu halten!
Auch hier kann bei nichteinhalten der Abfallrechtlichen- und Hygienischen Bestimmungen ein nicht unerhebliches Bußgeld auf den Halter/Führer/Reiter zukommen.
Auskunftspflicht! Auf Ansprache der Polizei und/oder des Ordnungsamtes sind sie verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person zu machen (§ 10 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz). Wer falsche Angaben macht oder sie verweigert handelt ordnungswidrig (§ 111 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten).
Verbandsgemeinde Ruwer - Ordnungsamt -


 
 
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